Ein Jugendparlament für Dresden

Noch immer werden Jugendliche zu wenig in Entscheidungen mit einbezogen, die sie selbst betreffen. Daher gibt es seit Herbst letzten Jahres eine Initiativgruppe bestehend aus Jugendlichen und jungen Erwachsenen, welche sich für ein Jugendparlament in Dresden einsetzen. Ich, Florian, der aktuelle FSJler des PJR, bin Teil dieser Gruppe und möchte euch ein wenig von unserer Arbeit berichten.

Wie alles begann
Als ich im November zur Initiativgruppe hinzugestoßen bin, steckte die Idee noch in den Kinderschuhen. Fest stand nur, dass wir durch ein Jugendparlament die jungen Menschen der Stadt wirklich in politische Entscheidungen miteinbinden wollten. Unterstützt wurden wir dabei vom Kinder- und Jugendbüro, in dem wir unsere regelmäßigen Treffen stattfinden lassen konnten und welches uns mit Rat und Tat zur Seite stand. Um unser Anliegen umsetzen zu können, müsste der Stadtrat einem solchen Projekt zustimmen. Damit es dazu kommt, ist es unser Ziel, ein Jugendforum nach Bürgerbeteiligungssatzung einzuberufen, welches eine Empfehlung an den Stadtrat ausspricht. Dazu benötigt es eine Vielzahl an Unterschriften junger Menschen im Alter von 14-17 Jahren. Daher brauchte es erstmal einen groben Fahrplan, wie wir zu diesen Unterschriften kommen wollen und wie wir gleichzeitig schon etwas Lobbyarbeit für unser Anliegen bei den Parteien machen können. Außerdem brauchte es ja noch ein genaues Konzept, wie so ein Jugendparlament in Dresden aussehen soll.

Ideen sammeln
Aus diesem Grund war einer unserer ersten Punkte die Veranstaltung eines Austauschtreffens mit Jugendparlamenten aus anderen Städten. Damit wollten wir einerseits Ideen und Anregungen für unsere Konzeption sammeln, andererseits waren wir auch auf die Erfahrungen der Anderen gespannt, welche Hürden sich ihnen gestellt haben und worauf wir achten müssen. Dieses Austauschtreffen fand dann gemeinsam mit dem Jugendbeirat Heidenau, dem Schülerparlament Erfurt und dem Jugendparlament Leipzig vom 17. Auf den 18. Januar im Jugendhaus „LOUISE“ statt. In diesen 24 Stunden sprachen wir viel über die unterschiedlichen Konzeptionen, die Kooperationen mit den jeweiligen Kommunalräten und eventuelle Stolpersteine und Verbesserungsmöglichkeiten, so dass nicht nur unsere Initiativgruppe von diesem Austausch profitierte, sondern auch die anderen Jugendparlamente. Das Austauschtreffen war ein großer Erfolg und wir konnten uns viel mitnehmen, um nun mit der Konzeption unseres Jugendparlamentes zu starten.

Konzept zu Papier bringen
Wir planten zwei Konzeptionstreffen für Ende Februar, um unsere Erkenntnisse und eigene Ideen zu sammeln und in ein Konzept zu bringen. Dabei ging es vor allem um die Rahmenbedingungen des Wahlprozesses, die Anbindung an den Stadtrat, damit das Jugendparlament auch ein Antragsrecht bekommt, und Detailfragen wie Anzahl der Mitglieder und Themen, mit dem sich das Jugendparlament beschäftigten soll. Es gab viel zu diskutieren, aber am Ende stand ein erstes Konzept, mit dem wir erstmal arbeiten können. Wichtig ist natürlich, dass wir uns Rückmeldungen zu diesem Konzept holen, um es weiter zu verbessern und so zu gestalten, dass es am Ende eine Chance im Stadtrat hat.

Unterstützung suchen
Aus diesem Grund luden wir Anfang März Vertreter:innen der Jugendparteiorganisationen zu einem Treffen im Rathaus ein, bei dem wir ihnen unser Anliegen und unser Konzept vorstellen, ihr Feedback dazu sammeln und bereits ein wenig Lobbyarbeit für die Idee eines Jugendparlamentes leisten wollten. Daher freuten wir uns, das sich die Vertreter:innen der Grünen Jugend, der Jusos, der Jungen Union, der Jungen Liberalen und der Linksjugend offen für unsere Vorschläge zeigten, uns ihre Einschätzung zu unserem Konzept gaben und uns anboten, uns im weiteren Prozess bei der Gründung eines Jugendparlamentes für Dresden zu unterstützen.

Wie es weitergeht

Somit haben wir einen ersten großen Schritt für die Umsetzung unseres Anliegens gemacht. Nun gilt es die Jugendlichen der Stadt Dresden von unserer Idee zu überzeugen, damit wir zum einen breite Unterstützung haben, aber auch um das Jugendforum einzuberufen, welches dann die Empfehlung an den Stadtrat aussprechen soll, ein Jugendparlament in Dresden zu gründen. Daher wollen wir mit möglichst vielen Schulen in Kontakt treten, um einen Großteil der jungen Menschen zu erreichen. Außerdem ist es natürlich weiterhin wichtig, mit dem Stadtrat und den darin vertretenden Parteien im Gespräch zu bleiben und mit ihnen über Konzept und Möglichkeiten zu sprechen. Aus diesem Grund wird es Anfang April im Kinder- und Jugendbüro ein Treffen mit den jugendpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen geben, bei dem wir auch ihnen unser Anliegen und unser Konzept vorstellen und darüber beraten werden.

 

Wenn ihr die Arbeit der Initiativgruppe verfolgen wollt, dann folgt uns Instagram, dort werden wir immer mal wieder von unseren Fortschritten berichten. So ein Jugendparlament gründet sich natürlich nicht von heute auf morgen. Dies kann ein lang andauernder Prozess werden, deswegen freuen wir uns immer wieder über neue, engagierte junge Menschen. Wenn du also Lust hast, Teil unserer Initiativgruppe zu werden, dann schau einfach mal im Kinder- und Jugendbüro vorbei oder schreib uns auf Instagram oder per Mail an jugendparlament-dresden@gmx.de. Wir freuen uns auf dich!