Die russischen Wahlen – Eine Analyse

Am 06. März haben unsere EFD-lerin Marina und unser Praktikant Martin eine Präsentation zu den russischen Präsidentschaftswahlen gehalten, die am 18. März 2018 stattfinden werden. Marina, die selbst aus Russland stammt, hat den Anwesenden das russische Wahl- und Regierungssystem erklärt. Dabei ging sie auf vergangene Wahlen ein und stellte zunächst die vergangenen Präsidenten vor. Anschließend wurde der Blick auf die aktuellen Kandidaten gerichtet, die in Russland in diesem Monat zur Wahl stehen. 

Insgesamt stehen am 18. März 8 Kandidaten zur Wahl. Das Spektrum geht dabei vom kommunistischen Kandidaten Maxim Suraykin bis zum rechtspopulistischen Wladimir Schirinowski. Zudem steht mit Xenija Sobtschak neben 7 Männern lediglich eine Frau zur Wahl. Des Weiteren wurde das Registrierungssystem erläutert, welches jeder Präsidentschaftskandidat durchlaufen muss. Bei diesem muss jeder Kandidat zunächst von einer Wahlkommission bestätigt werden. Auch Besonderheiten wie Wahlkameras und portable Wahlkoffer wurden vorgestellt. Zum Abschluss ihres Parts stellte Marina westliche Kritik an den russischen Präsidentschaftswahlen vor. Diese richtet sich unter anderem gegen den Ausschluss von Politikern wie Alexei Nawalny

Hieran schloss sich Martins Teil an, der eine Betrachtung zur Demokratiebewertung von Russland beinhaltete. Dabei wurden die Wahlen und Wahlkampagnen an Demokratiekriterien gemessen und anschließend diesbezüglich eingestuft. Zur Beurteilung der Lage wertete er Wahlbeobachtungsberichte vergangener Wahlen sowie Berichte zur aktuellen Situation aus. Die meisten davon waren von der OSZE, die selbst Wahlbeobachtungen durchführen lässt. Im Vortrag wurde auf Wahlmanipulationen und mangelnde Chancengleichheit hingewiesen. Es wurde schlussendlich festgestellt, dass Russland nicht alle Demokratiestandards erfüllt und dass die Fairness der Wahl bezweifelt werden kann.

Der Vortrag wurde in gemütlicher Runde sehr interaktiv gehalten. Sehr zur Freude der Referenten gab es viele Fragen der Anwesenden, die innerhalb der Runde diskutiert wurden. Somit kam es zu produktiven Diskussionen, bei denen Meinungen und Wissen ausgetauscht wurden.

Die Präsentation könnt ihr unter dem folgenden Link runterladen: Präsidentschaftswahl in Russland 2018