Montagabend in Dresden- was da abläuft ist doch klar, oder?

Ein zweiter Blick lohnt sich, denn parallel zu durch Straßen
ziehenden und Parolen brüllenden Menschenmassen lud das Militärhistorische
Museum im Rahmen der Sonderausstellung „Achtung Spione“ zu einer hochkarätig
besetzten Podiumsdiskussion ein.

Zum brisanten Thema „Unter Kontrolle? Wie geheim sollen
Geheimdienste sein?“ diskutierten die Bundestags- und NSA- Ausschlussmitglieder
Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90 / Die Grünen) und Prof. Dr. Patrick
Sensburg (CDU, Vorsitzender des Ausschusses) sowie der Journalist des
Deutschlandradios Falk Steiner. Durch Prof. Dr. Hansjörg Geiger, seinerseits
ehemaliger Präsident von BND und BfV, wurde die Gruppe der Debattierenden
vervollständigt. Nach einer einführenden Rede des Direktors Prof. Dr. Rogg
übernahm Geheimdienstexpertin Eva Jobs die Moderation der Veranstaltung.

Ein Skandal, der Fragen aufwirft

Edward Snowden, das Jahr 2013 und die damit verbundenen
Enthüllungen riefen nicht nur den NSA- Untersuchungsausschuss sondern zudem
zahlreiche Informationen über die Arbeit, aber auch die Defizite der
Geheimdienste an die Tagesordnung. Nun stellte sich die Frage, wie geheim diese
Dienste innerhalb eines demokratisches Rechtsstaats sein dürfen ohne, dass ihre
Arbeit darunter leidet.

Vollkomme Transparenz ermögliche nicht nur der Allgemeinheit
die Taten des BND zu verfolgen sondern auch jenen, die unter Beobachtung stehen,
aktiv auszuweichen stellte Prof. Dr. Geiger klar. Vor allem in Zeiten des
Terrors ist eine effektive und sicherheitsbringende Kontrolle ohne einen
gewissen Geheimheitsgrad nicht möglich. Aber wie weit geht „gewiss“?

Einerseits wird ein Gesetz zur längeren Speicherung der Metadaten,
also der Erfassung grundlegender Kommunikationsfakten, verabschiedet und damit
die Gesellschaftskontrolle erhöht, aber andererseits werden extra für den
Ausschuss verfasste Akten massiv mit dem Hinweis auf BND Methode gebläut (das
neue Schwärzen). Inwiefern das dem Sinn der Sache entspricht bleibt fraglich. Schließlich
obliegt diese Institution deutschem Recht und Gesetz dessen Einhaltung
zentraler Prüfungsgegenstand ist.

Eine Debatte über Freiheit und Überwachung ist ohne den
Einbezug der Entwicklung zum gläsernen Menschen undenkbar. Wie nahe wir dem sind
zeigt die Reaktion des Podiums auf eine vom Publikum gestellte Frage bezüglich
der Verschlüsselung beziehungsweise Kodierung von Nachrichten. Natürlich verschlüssele
man einen Großteil der Nachrichten, schließlich sollen potenzielle Hacker gleichermaßen
erschwert an codierte brisante oder eben auch wenig relevante Informationen
gelangen. Denn das Abhören unter Freunden sehr wohl geht und geschieht ist
wahrlich eins der schlecht behütetsten Geheimnisse. Prof. Dr. Geiger antwortete gelassen auf
Abhörparanoia und verwies auf den guten alten Briefwechsel.

Mit gemischten Gefühlen über mangelnde oder übertriebene
Kontrolle durch die Nachrichten- und Geheimdienste und deren
Informationshunger endete diese spannende Veranstaltung. Fakt ist, dass sowohl
zukünftig als auch rückblickend die Arbeit der Geheimdienste ein
fragenaufwerfendes Themengebiet darstellt.

 

Beste Grüße,

Charlott